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SPD Münstermaifeld

Programm

Unsere Ziele für die nächsten fünf Jahre

Die SPD Münstermaifeld engagiert sich für

  • eine bürgernahe Politik
  • eine zeitgemäße Infrastruktur
  • eine lebenswerte Stadt
  • eine begehbare, seniorengerechte Innenstadt
  • ein umfassendes Kinderbetreuungsangebot
  • Jugendfreizeitstätten
  • die Unterstützung der Vereine
  • den Ausbau des Ehrenamtes
  • den Erhalt des Schwimmbades
  • die Verbesserung der Wasserqualität (Kontrolle und Reduzierung der Nitratwerte)
  • eine bessere Berücksichtigung der Belange der Stadtteile
  • die kommunale Zusammenarbeit bei Kindertagesstätten, Krippen, Bauhof etc.
  • einen sanften Tourismus
  • eine saubere Stadt und gepflegte städtische Grünanlagen
  • die Schaffung neuer Bauplätze

Wir stellen uns

  • dem demographischen Wandel
  • den finanziellen Herausforderungen

Münstermaifeld ist eine wunderbare, sehr lebens- und liebenswerte Stadt mit einer beeindruckenden Geschichte und umfangreichen kulturellen Schätzen. Daneben ist sie mit den Kindertagesstätten, der Grundschule, dem Gymnasium, dem Schwimmbad, der umfangreichen ärztlichen Versorgung sowie guten Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf bezügliche ihrer Infrastruktur weitaus besser ausgestattet als viele andere Städte ähnlicher Größenordnung. Diese Infrastruktur und das breite Angebot an Vereinsaktivitäten machen Münstermaifeld zu der lebens- und liebenswerten Stadt, die wir erhalten und weiterentwickeln wollen.

 

 

 

Kommunalpolitik ist Bürgerpolitik

 

Im Gegensatz zur Landes- oder Bundespolitik, ist die Kommunalpolitik in erster Linie nicht Partei-, sondern Bürgerpolitik. Das bedeutet: Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt. Sie sollen das Geschehen vor Ort aktiv beeinflussen und gestalten. Unter diesem Motto hat sich der SPD OV bereits vor Jahren allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Stadt geöffnet und lässt alle, die sich aktiv einbringen möchten, mitwirken, auch ohne dass sie der Partei beitreten. Als Ortsverein können wir die erste Anlaufstelle für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sein, sie in die Arbeitsweisen der Ausschüsse und des Rates einarbeiten und sie unterstützen ihre Belange und Ideen einzubringen. Die Vielfalt in unserem Ortsverein und der Fraktion hat auch dazu geführt, dass es bei uns keinen Fraktionszwang gibt.

Die SPD Münstermaifeld steht auch in diesem Wahljahr mit einer guten Mannschaft für Sie bereit. Neben erfahrenen Stadtratsmitgliedern haben wir neue Kandidatinnen und Kandidaten gewinnen können, die sich aktiv für unsere Stadt engagieren und einbringen wollen.

Wichtig ist die Bereitschaft, mit zu machen, Verantwortung zu übernehmen und diese Stadt weiter zu entwickeln und lebenswert zu erhalten. Das Interesse unserer neuen Kandidaten ist aber auch ein Beleg für unsere erfolgreiche Arbeit und ein harmonisches Miteinander innerhalb der Stadtratsfraktion und des Ortsvereins.

In einer Stadt wie Münstermaifeld kann man nicht nach konservativer (schwarzer) oder sozial-demokratischer (roter) Politik oder grüner/ökologischer Politik unterscheiden. Deshalb ist es auch nicht wichtig, welcher Gruppierung man angehört, wichtig ist, welche Ziele die jeweilige Gruppierung hat.

 

 

Wo wir stehen, wohin wir wollen

 

Ländliche Zentren

Die aktuelle Legislaturperiode in unserer schönen Stadt ist geprägt durch das Programm „Ländliche Zentren“. Das Vorgängerprogramm „Die Stadtsanierung“ endete 2014 nach fast 25 Jahren mit dem letzten großen Projekt, dem Museum, der Tourismusinformation und dem Johann-Büchel-Saal in der Probstei II. Durch die Unterbringung der Tourismus-Information der VG Maifeld konnte die Immobilie einer sinnvollen und für die Stadt sehr kostengünstigen Nutzung zugeführt werden.

Wenn im Rahmen der Stadtsanierung auch manches besser hätte laufen können, so ist sie doch ein Erfolg gewesen. Die Älteren unter uns können sich z. B. sicherlich noch an den Münsterplatz und sein Umfeld Anfang der 1990er-Jahre erinnern.

Leider konnten nicht alle wünschenswerten und erforderlichen Projekte im Rahmen der Stadtsanierung umgesetzt werden. Die Stadt hat sich daher für das Folgeprogramm „Ländliche Zentren“ beworben und auch die Förderzusage erhalten. Dieses Programm beinhaltet eine Bezuschussung in Höhe von 75 % sowohl für den Gemeindeanteil bei öffentlichen Projekten als auch für städtische Zuschüsse zu privaten Sanierungsmaßnahmen.

Die wichtigsten Vorhaben in diesem Programm sind:

  • Ausbau der Ober- und Untertorstraße (mit dann auch begehbaren Bürgersteigen)
  • ansprechende Nutzung im Umfeld des Eulenturms -ehemalige Gärtnerei Heinz-,
  • Sanierung des Petersplatzes
  • Schaffung eines erweiterten Parkraumangebotes
  • Belebung und Attraktivitäts-steigerung der Altstadt
  • Unterstützung und Förderung von privaten Sanierungsmaßnahmen.

Beim Ausbau der Ober-/Untertorstraße ist der Spagat zwischen den Interessen der Anwohner und Gewerbe-treibenden bezüglich ausreichendem Parkraum und dem möglichst großzügigen Ausbau der Bürgersteige zu bewältigen.

Im Umfeld des Eulenturms stellt die SPD-Fraktion sich primär eine Wohnbebauung vor. Dies scheint nicht in allen Fraktionen so zu sein, wir möchten aber auch einige finanzielle Vorteile für die Stadt durch den Verkauf der stadteigenen Flächen generieren.

Der Petersplatz, der neben dem Münsterplatz ein eher schmuckloses Dasein fristet, soll eine neue Oberfläche erhalten und das alte Feuerwehrhaus einer neuen Nutzung zugeführt werden.

In der Bornstraße wird zusätzlicher Parkraum geschaffen.

Der SPD liegt insbesondere die Belebung und Attraktivitäts-steigerung der Altstadt am Herzen. Es hilft nicht, nur einen Ring von Neubaugebieten um die Altstadt herum zu legen, wenn der historische Stadtkern dann langsam verfällt und Leerstände stark zunehmen. Vielmehr muss man beides tun. Eine an den Eulenturm angepasste Wohnbebauung wäre ein hervorragendes Beispiel für eine städtebauliche Entwicklung innerhalb der Altstadt. Weiterhin unterstützen wir auch das geplante Neubaugebiet auf dem Sportplatz. Es besteht definitiv eine große Nachfrage nach Bauplätzen. Es ist der SPD-Stadtratsfraktion nicht leichtgefallen, in einer Zeit, in der wir uns über zu wenig Bewegung unserer Kinder beklagen, einen Sportplatz in eine Wohnbebauung umzuwidmen. Aufgrund der fehlenden Nutzung und damit verbunden fehlenden Fördermöglichkeiten für eine dringend notwendige Sanierung des Platzes und der Laufbahnen haben wir uns schweren Herzens dafür entschieden.

An dieser Stelle soll nicht verschwiegen werden, dass die Stadt für Maßnahmen im Programm „Ländliche Zentren“ den Eigenanteil von 25% (ca. 1 Million Euro) aus der Substanz bzw. neuen Einnahmequellen aufbringen muss. Die Aufnahme von Investitionskrediten ist in diesem Programm untersagt. Mit dem Verkauf der auf dem Sportplatz entstehenden Bauplätze lässt sich voraussichtlich der gesamte restliche Eigenanteil im Programm „Ländliche Zentren“ finanzieren. In der jüngeren Vergangenheit wurden aus diesem Grund schon ein Bolzplatz und eine   Grünanlage in Bauland umgewandelt und verkauft.

Für die Entwicklung der Altstadt sind neben den öffentlichen Maßnahmen auch private Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Der Rat stellt für private Maßnahmen umfangreiche Fördermittel zur Verfügung. Sprechen Sie die Stadt- oder VG-Verwaltung an.

Leider geht es bei der Planung und Umsetzung der Projekte nicht so schnell voran wie man sich das wünschen würde. Wir sind in 2015 gestartet und bis auf halbfertige Planungen ist noch nicht viel passiert. Hier wäre ein energischeres Handeln seitens der Stadt- und VG-Verwaltung wünschenswert.
 

Dorfmoderationen

Als Pendant zum Programm „Ländliche Zentren“ in der Kernstadt haben im Jahre 2018 in Keldung, Küttig und Lasserg Dorfmoderationen stattgefunden. In diesen Veranstaltungen wurden gemeinsam mit der Bevölkerung bereits erste sehr vielversprechende Planungen für die Entwicklung der Stadtteile erstellt. Metternich und Mörz folgen in diesem Jahr Die Stadteile können sich bei der Umsetzung und Finanzierung der Unterstützung durch die SPD sicher sein.
 

Breitbanderschließung

Erfreulich aus Sicht der SPD ist die Tatsache, dass sich in den zurückliegenden Jahren die Infrastruktur bei der Breitbanderschließung in den Ortsteilen deutlich verbessert hat. So haben zwischenzeitlich alle Stadtteile, mit Ausnahme von Küttig, Zugang zum schnellen Internet. Die Erschließung von Küttig läuft derzeit durch die Firma Innogy auf Hochtouren. Der Abschluss der Maßnahme ist für 2019 vorgesehen. Auch das Schrumpftal, Sevenich und Pilligerheck werden zeitnah an das schnelle Internet angeschlossen.
 

Jugendarbeit

Im Bereich der Jugendarbeit wurden die Weichen neu gestellt. Inzwischen arbeitet eine halbtags beschäftige Sozialarbeiterin sehr erfolgreich mit den Jugendlichen. In naher Zukunft wird auch der „Platz der Jugend“ in der Nähe des Tennisplatzes realisiert werden. Die Vorbereitungen sind getroffen, die Genehmigung seitens der Naturschutzbehörden steht noch aus.
 

Resümee

Nach der nun fast abgelaufenen Legislaturperiode bleibt festzuhalten, dass Vieles auf den Weg gebracht wurde, dessen Früchte in der nächsten Periode zu ernten sind. Es fehlt der Platz, um alles aufzuzählen. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an unsere engagierte Stadtbürgermeisterin, die Beigeordneten und Ortsvorsteher und alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen für die vertrauensvolle, zielorientierte und geräuschlose Zusammenarbeit. Ein besonderer Dank gilt auch den vielen Ehrenamtlichen in Vereinen und Gruppierungen, deren Arbeit Münstermaifeld zu dieser liebenswerten Stadt macht in der man gerne lebt.

 

 

Zur Wahl des Stadtbürgermeisters

 

Der SPD Ortsverein Münstermaifeld wird bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht mit einer eigenen Kandidatin/einem eigenen Kandidaten zur Wahl des Stadtbürgermeisters antreten. Ohne Zweifel verfügt die SPD Münstermaifeld in den eigenen Reihen über Mitglieder, die neben langjähriger kommunalpolitischer Erfahrung über hinreichende fachliche Kompetenzen und Führungspotential verfügen, um das Ehrenamt eines Stadtbürgermeisters zum Wohle der Stadt Münstermaifeld auszufüllen.

In Anbetracht der erdrückenden Schuldenlast und der damit einhergehenden Probleme in den nächsten Jahren ist dies allein jedoch nicht ausreichend. Wer die Geschicke der Stadt Münstermaifeld verantwortungsvoll und gewissenhaft lenken will, muss sich darüber im Klaren sein, dass dies nur mit einem enormen zeitlichen Einsatz möglich ist, und dieses Zeitfenster ist bei unseren potentiellen Kandidaten schlichtweg nicht vorhanden.

Claudia Schneider hat das Amt der

Stadtbürgermeisterin in hervorragender Art und Weise ausgefüllt. Die Zusammenarbeit mit ihr war von einem tiefen Vertrauen, Respekt und Harmonie geprägt. Gerne würden wir sie auch in der nächsten Legislaturperiode unterstützen.

Wir empfehlen:
Geben Sie Claudia Schneider Ihre Stimme als Stadtbürgermeisterin.

 

 

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