SPD Münstermaifeld

Wo wir stehen, wohin wir wollen

Veröffentlicht am 20.05.2019 in Kommunales

Ländliche Zentren

Die aktuelle Legislaturperiode in unserer schönen Stadt ist geprägt durch das Programm „Ländliche Zentren“. Das Vorgängerprogramm „Die Stadtsanierung“ endete 2014 nach fast 25 Jahren mit dem letzten großen Projekt, dem Museum, der Tourismusinformation und dem Johann-Büchel-Saal in der Probstei II. Durch die Unterbringung der Tourismus-Information der VG Maifeld konnte die Immobilie einer sinnvollen und für die Stadt sehr kostengünstigen Nutzung zugeführt werden.

Wenn im Rahmen der Stadtsanierung auch manches besser hätte laufen können, so ist sie doch ein Erfolg gewesen. Die Älteren unter uns können sich z. B. sicherlich noch an den Münsterplatz und sein Umfeld Anfang der 1990er-Jahre erinnern.

Leider konnten nicht alle wünschenswerten und erforderlichen Projekte im Rahmen der Stadtsanierung umgesetzt werden. Die Stadt hat sich daher für das Folgeprogramm „Ländliche Zentren“ beworben und auch die Förderzusage erhalten. Dieses Programm beinhaltet eine Bezuschussung in Höhe von 75 % sowohl für den Gemeindeanteil bei öffentlichen Projekten als auch für städtische Zuschüsse zu privaten Sanierungsmaßnahmen.

Die wichtigsten Vorhaben in diesem Programm sind:

  • Ausbau der Ober- und Untertorstraße (mit dann auch begehbaren Bürgersteigen)
  • ansprechende Nutzung im Umfeld des Eulenturms -ehemalige Gärtnerei Heinz-,
  • Sanierung des Petersplatzes
  • Schaffung eines erweiterten Parkraumangebotes
  • Belebung und Attraktivitäts-steigerung der Altstadt
  • Unterstützung und Förderung von privaten Sanierungsmaßnahmen.

Beim Ausbau der Ober-/Untertorstraße ist der Spagat zwischen den Interessen der Anwohner und Gewerbe-treibenden bezüglich ausreichendem Parkraum und dem möglichst großzügigen Ausbau der Bürgersteige zu bewältigen.

Im Umfeld des Eulenturms stellt die SPD-Fraktion sich primär eine Wohnbebauung vor. Dies scheint nicht in allen Fraktionen so zu sein, wir möchten aber auch einige finanzielle Vorteile für die Stadt durch den Verkauf der stadteigenen Flächen generieren.

Der Petersplatz, der neben dem Münsterplatz ein eher schmuckloses Dasein fristet, soll eine neue Oberfläche erhalten und das alte Feuerwehrhaus einer neuen Nutzung zugeführt werden.

In der Bornstraße wird zusätzlicher Parkraum geschaffen.

Der SPD liegt insbesondere die Belebung und Attraktivitäts-steigerung der Altstadt am Herzen. Es hilft nicht, nur einen Ring von Neubaugebieten um die Altstadt herum zu legen, wenn der historische Stadtkern dann langsam verfällt und Leerstände stark zunehmen. Vielmehr muss man beides tun. Eine an den Eulenturm angepasste Wohnbebauung wäre ein hervorragendes Beispiel für eine städtebauliche Entwicklung innerhalb der Altstadt. Weiterhin unterstützen wir auch das geplante Neubaugebiet auf dem Sportplatz. Es besteht definitiv eine große Nachfrage nach Bauplätzen. Es ist der SPD-Stadtratsfraktion nicht leichtgefallen, in einer Zeit, in der wir uns über zu wenig Bewegung unserer Kinder beklagen, einen Sportplatz in eine Wohnbebauung umzuwidmen. Aufgrund der fehlenden Nutzung und damit verbunden fehlenden Fördermöglichkeiten für eine dringend notwendige Sanierung des Platzes und der Laufbahnen haben wir uns schweren Herzens dafür entschieden.

An dieser Stelle soll nicht verschwiegen werden, dass die Stadt für Maßnahmen im Programm „Ländliche Zentren“ den Eigenanteil von 25% (ca. 1 Million Euro) aus der Substanz bzw. neuen Einnahmequellen aufbringen muss. Die Aufnahme von Investitionskrediten ist in diesem Programm untersagt. Mit dem Verkauf der auf dem Sportplatz entstehenden Bauplätze lässt sich voraussichtlich der gesamte restliche Eigenanteil im Programm „Ländliche Zentren“ finanzieren. In der jüngeren Vergangenheit wurden aus diesem Grund schon ein Bolzplatz und eine   Grünanlage in Bauland umgewandelt und verkauft.

Für die Entwicklung der Altstadt sind neben den öffentlichen Maßnahmen auch private Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Der Rat stellt für private Maßnahmen umfangreiche Fördermittel zur Verfügung. Sprechen Sie die Stadt- oder VG-Verwaltung an.

Leider geht es bei der Planung und Umsetzung der Projekte nicht so schnell voran wie man sich das wünschen würde. Wir sind in 2015 gestartet und bis auf halbfertige Planungen ist noch nicht viel passiert. Hier wäre ein energischeres Handeln seitens der Stadt- und VG-Verwaltung wünschenswert.


Dorfmoderationen

Als Pendant zum Programm „Ländliche Zentren“ in der Kernstadt haben im Jahre 2018 in Keldung, Küttig und Lasserg Dorfmoderationen stattgefunden. In diesen Veranstaltungen wurden gemeinsam mit der Bevölkerung bereits erste sehr vielversprechende Planungen für die Entwicklung der Stadtteile erstellt. Metternich und Mörz folgen in diesem Jahr Die Stadteile können sich bei der Umsetzung und Finanzierung der Unterstützung durch die SPD sicher sein.


Breitbanderschließung

Erfreulich aus Sicht der SPD ist die Tatsache, dass sich in den zurückliegenden Jahren die Infrastruktur bei der Breitbanderschließung in den Ortsteilen deutlich verbessert hat. So haben zwischenzeitlich alle Stadtteile, mit Ausnahme von Küttig, Zugang zum schnellen Internet. Die Erschließung von Küttig läuft derzeit durch die Firma Innogy auf Hochtouren. Der Abschluss der Maßnahme ist für 2019 vorgesehen. Auch das Schrumpftal, Sevenich und Pilligerheck werden zeitnah an das schnelle Internet angeschlossen.


Jugendarbeit

Im Bereich der Jugendarbeit wurden die Weichen neu gestellt. Inzwischen arbeitet eine halbtags beschäftige Sozialarbeiterin sehr erfolgreich mit den Jugendlichen. In naher Zukunft wird auch der „Platz der Jugend“ in der Nähe des Tennisplatzes realisiert werden. Die Vorbereitungen sind getroffen, die Genehmigung seitens der Naturschutzbehörden steht noch aus.


Resümee

Nach der nun fast abgelaufenen Legislaturperiode bleibt festzuhalten, dass Vieles auf den Weg gebracht wurde, dessen Früchte in der nächsten Periode zu ernten sind. Es fehlt der Platz, um alles aufzuzählen. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an unsere engagierte Stadtbürgermeisterin, die Beigeordneten und Ortsvorsteher und alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen für die vertrauensvolle, zielorientierte und geräuschlose Zusammenarbeit. Ein besonderer Dank gilt auch den vielen Ehrenamtlichen in Vereinen und Gruppierungen, deren Arbeit Münstermaifeld zu dieser liebenswerten Stadt macht in der man gerne lebt.

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