Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Sitzungsgelder Münstermaifeld
Die Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz sieht für Rats- und Ausschussmitglieder eine Aufwandsentschädigung, nicht Bezahlung, ausdrücklich vor. In Münstermaifeld beträgt sie seit 1989 15.-€ pro Sitzung. Vor dem Hintergrund unseres großen Haushaltsdefizits und der weitgehenden Streichung freiwilliger Leistungen durch die Kommunalaufsicht, haben wir 2010 vorgeschlagen, die so genannten Sitzungsgelder zumindest teilweise in die Fraktionskassen einzuzahlen und damit soziale Projekte in der Stadt zu fördern. Dieser Vorschlag war damals nicht mehrheitsfähig und so haben auch Mitglieder der SPD-Fraktion der dann beschlossenen gänzlichen Streichung der Aufwandsentschädigung zugestimmt. Grundsätzlich ist auch die SPD für die Einsparung der Aufwandsentschädigungen, allerdings nicht als Einzelmaßnahme, sondern als Teil eines umfassenden, zielführenden Haushaltssanierungskonzeptes, welches nicht nur beschlossen sondern auch umgesetzt wird. Nach der Wiedereinführung der Aufwandsentschädigungen wird die Fraktion ihre ursprüngliche Idee umsetzen.
Rhein- Zeitung vom 27.12.2011: "Maifelder SPD schlägt Auflösung der VG Mendig vor"
Mit Verwunderung hat der Vorstand der SPD Maifeld die heutige Berichterstattung der Rhein- Zeitung "Vorschlag der SPD Maifeld zur Auflösung der Verbandsgemeinde Mendig" zur Kenntnis genommen.
Im Kern ging es in diesem Artikel darum, dass die SPD Maifeld angeblich vorschlage, Teile der VG Mendig und einen Teil der VG Maifeld (gemeint ist hier die Ortsgemeinde Ochtendung) gemeinsam mit der VG Pellenz zu einer neuen VG zu vereinigen. Ein Thema, welches vor Jahren bereits bei seiner ersten öffentlichen Vorstellung zu für die SPD negativen Stimmen, insbesondere auf dem Maifeld, geführt hat.
Der Vorsitzende und der gesamte Vorstand der SPD Maifeld distanzieren sich mit aller Entschiedenheit von den im Artikel dargestellten Überlegungen. Mehr noch, wir können darauf verweisen, dass das Thema nicht einmal im Ansatz im Vorstand der SPD Maifeld diskutiert wurde. Auf unserer Agenda standen Themen wie Integration und Bildung, nicht aber die Einmischung in die kommunale Selbstverwaltung benachbarter Verbandsgemeinden, zu denen wir im übrigen einen guten Kontakt pflegen.
Umso bedauerlicher ist die Aufregung, die von diesem Artikel ausgeht.
Wir hoffen, hiermit zur Klarheit in der Sache beigetragen zu haben.
Homepage SPD Maifeld
Marina Stieldorf im Gespräch mit Münstermaifelder Bürgern
Viele Münstermaifelder erhielten kürzlich einen Besuch von unserer Landtagskandidatin Marina Stieldorf. Begleitet von der Ricarda Helm nutzte die Mayenerin, die am 27. März als Direktkandidatin der SPD für den Wahlkreis 12 antritt, die „Haustürgespräche“ um sich den Bürgern ihres Wahlkreises vorzustellen. In zahlreichen Gesprächen erfuhr Stieldorf was die Maifelder bewegt und welche Erwartungen sie an die Politik haben. Die Landtagskandidatin zeigte sich positiv überrascht von der Freundlichkeit und der Offenheit, mit der sie von den Münstermaifelder Bürgern empfangen wurde.
